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- Allgemeines
In den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen
und Angebote der Firma Geschirrtruhe Simon. Sollte der Käufer
ebenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, werden diese
nicht akzeptiert.
- Angebot und Vertragsgegenstand
Die Angebote sind bezüglich der
Leistung und Menge freibleibend.
- Verpackung und Versand.
Unser Preis entspricht dem Preis, der
zur Zeit der Bestellung, von uns in einem schriftlichen Angebot,
angegeben wurde. Das sich die Kalkulation des Preises nach Angebot
und Nachfrage richtet, gibt es keinen Festpreis. Der Verkaufspreis
versteht sich zuzüglich der vom Vermittler kalkulierten Provision.
Eine Änderung des Preises aufgrund eines Tippfehlers oder eines
Kalkulationsirrtums behalte ich mir vor.
a) Die Kosten des
Versandes trägt grundsätzlich der Kunde.
b) Die Versandkosten sind
abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und des
Versandziels. Das Verpackungsmaterial wird nach Aufwand berechnet.
- Lieferung
a) Die Lieferung erfolgt
an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
b) Wir sind zu
Teillieferungen berechtigt und bei Teillieferungen tragen wir die
dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
c) Falls die vereinbarte
Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, hat der Käufer eine
angemessene Nachlieferfrist zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis
zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom
Vertrag zurücktreten.
d) Eine vom Verkäufer
nicht zu vertretende Störung im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder
bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsaufstände und
rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt verlängern die
Lieferzeit entsprechend.
- Gefahrenübergang
Die Gefahr, trotz Verluste oder
Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe
auf den Käufer über.
- Zahlungsmodalitäten
a) Nach vollständiger
Zahlung des Kaufpreises, einschließlich der Versandkosten wird die
Ware versendet. Empfohlen wird die Zahlung per Überweisung.
b)
Barzahlung bei Abholung.
c) Die Ware bleibt bis
zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
- Eigentumsvorbehalt
Sämtliche bestellte Ware bleibt bis
zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum des Verkäufers.
- Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Dem Käufer steht ein Widerrufs- und
Rückgaberecht zu. Danach kann er ohne Angabe von Gründen innerhalb
einer Frist von 2 Wochen nach ordnungsgemäßer Lieferung von einem
nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Hierzu reicht
die Rücksendung der Ware aus. Aber auch eine schriftliche Erklärung
des Käufers oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften
Datenträger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware. Im Falle einer Widerrufserklärung muss die Ware
an den Verkäufer zurückgesandt werden. Bei einem Warenwert bis zu
einem Betrag von Euro 40,-- hat der Käufer die regelmäßigen Kosten
der Rückerstattung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware
nicht der bestellten entspricht. Hat der Käufer eine
Verschlechterung der Ware deren Untergang oder eine anderweitige
Unmöglichkeit der Rückgabe zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die
Wertminderung oder den Wert zu ersetzen.
- Gerichtsstand und Erfüllungsort
a) Für Gerichtsstand und
Erfüllungsort geltend grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen der
Zivilprozessordnung bzw. des Bürgerlichen Gesetzbuches.
b) Wenn der Käufer keinen
allgemeinen Gerichtstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland
verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum
Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und
Gerichtsstand der Hauptsitz des Verkäufers.
c) Ist der Kunde Kaufmann
im Rechtsinne ist Gerichtstand der Wohnort bzw. der Ort der
Niederlassung des Verkäufers.
- Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam
sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht
berührt.
Stand: 27.09.2009 |
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